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Verteidigt das Demonstrationsrecht – in Istanbul, Frankfurt und überall

7. Juni 2013 by Occupy Bochum

Am Montag, den 10.06.2013 wird es eine Doppelkundgebung geben d.h. DIDF startet um 17:00 ihrer Kundgebung, Occupy Bochum wird an anderer Stelle in der Bochumer Innenstadt um 18:00 starten.

Wir werden uns gegenseitig unterstützen, d.h. gemeinsame Redner, Aufruf zur Teilnahme an beiden Veranstaltungen, Flugblatt auf türlisch/deutsch usw.
Kommt vorbei und untersützt uns. Gegen Polizeigewalt in Istanbul /Frankfurt und anderswo.

  • Kundgebung 1
    17:00 Bochum Bongardstr/Ecke Kortumstr.
  • Kundgebung 2
    18:00 Husemannplatz

Aufruf DIDF :

In der Türkei finden seit einer Woche Proteste statt. Ihre Auslöser war der geplante Umbau von “Gezi Park” – eine der wenigen verbliebenen Grünanlagen im Herzen der statt. Nach Plänen der AKP-Regierung soll auch dieser Park einem Gebäudekomplex aus Einkaufszentrum und Luxuswohnungen weichen. Dagegen formierte sich Widerstand. Zunächst versammelten sich einige Hundert Umweltschützer im Park. Ihr Zeltlager wurde mit brutaler Polizeigewalt ausgelöst. Dieser Polizeiterror blieb nicht folgenlos.

Zunächst in Istanbul und später im ganzen Land gingen Zehntausende auf die Straßen, um gegen die brutale Polizeigewalt und auch gegen die undemokratischen Praktiken der Regierungvon Erdogan zu protestieren.

Gegen die AKP-Regierung protestieren Umweltschützer, weil sie eine Politik, die die Interessen von Baukonzernen auf Kosten der Umwelt nicht länger hinnehmen wollen; Jugendliche, weil sie ihr Recht auf Bildung durchsetzen und eine Bildungspolitik, mit der die Regierung eine “fromme Generation heranziehen” (O-Ton Erdogan) möchte, nicht länger hinnehmen wollen;

Arbeiter und Beamte, weil sie eine Wirtschaftspolitik, die die soziale Ungerechtigkeit vertieft und die Reichen reicher und die Armen ärmer macht, nicht länger hinnehmen wollen;

Frauen, weil sie die frauenfeindliche Politik, die sie gesellschaftlicher Diskriminierung aussetzt, nicht länger hinnehmen wollen;

Künstler und Akademiker, weil sie ihr Recht auf Entfaltung infolge der Privatisierung von städtischen Bühnen, Hochschulen etc. verteidigen wollen;

Journalisten, weil sie nicht mehr im Dienste von Medienkonzernen stehen wollen, die aus Profitsucht nur regierungsfreundliche Berichterstattung zulassen;

weite Teile der Bevölkerung, weil sie die AKPRegierung und ihre menschenfeindliche Politik nicht länger hinnehmen wollen.

Ihre Proteste, die Ausdruck einer angestauten Wut gegen die Selbstherrlichkeit und den autoritären Regierungsstil der AKP sind, haben das ganze Land erfasst. Und die AKP-Regierung hat als Antwort darauf nur die Verstärkung des Staatsterrors. Die Zahl der Verletzten und Festgenommenen geht in die Tausende. Und auch in Deutschland formierte sich in den letzten Tagen eine Solidaritätsbewegung mit den Protesten in der Türkei.

Die Menschen in der Türkei, die lediglich ihr demokratisches Recht in Anspruch nehmen wollen, brauchen die Unterstützung der internationalen Öffentlichkeit. Wir rufen die demokratischen Kräfte in Deutschland zur Solidarität mit den Menschen in der Türkei auf.

Die demokratischen Kräfte in der Türkei brauchen Ihre Unterstützung. Lassen wir gemeinsam nicht zu, dass ihre Forderung nach Demokratie, Frieden und Gleichheit im Nebel von Tränengas oder unter den Rädern von Wasserwerfern verschwindet.

Aufruf Occupy Bochum:

Am Samstag, den 1. Juni ist die Blockupy-Demonstration gegen die Krisen- und Verarmungspolitik in Europa von der Polizei gesprengt worden. Nach wenigen hundert Metern wurde ein Teil des Demonstrationszuges von dessen Spitze und dem nachfolgenden Rest durch massive Polizeikräfte getrennt. Etwa 800 Menschen wurden innerhalb dieses Kessels über neun Stunden festgehalten. Sie waren brutalen Attacken der Polizei ausgesetzt, die mit mit Schlagstöcken und Pfefferspray die Eingeschlossenen traktierten. Auch die übrigen Demonstranten, die sich mit den Eingekesselten solidarisierten, wurden zum Teil Opfer dieser Übergriffe. Die Bilder dieser Polizeiattacken reihen sich ein in die Bilder anderer europäischer und aussereuropäischer Länder, in denen ein autoritärer Staat versucht, die Proteste seiner BürgerInnen mit Gewalt zu ersticken.

Die Occupy-Gruppe in Bochum ruft aller Bürgerinnen und Bürger auf, gegen diese skandalösen Übergriffe zu protestieren und Flagge zu zeigen für die Verteidigung des Demonstrationsrechtes – hier und anderswo! Wir rufen auf, zu unserer Kundgebung auf den Husemannplatz zu kommen. Folgende Beiträge sind vorgesehen:

  • 2 Aktivisten aus unserer Gruppe schildern Ihre Erfahrungen im Kessel
  • Rechtsanwalt Erich Eisel will die Angriffe auf das Demonstrationsrecht fachlich bewerten
  • Ein Kollege von der DIDF berichtet über die Auseinandersetzungen in der Türkei
  • Katharina Schwabedissen (Linkspartei) war als Demo-Sanitäterin dabei und ordnet die Vorgänge in Frankfurt aus Ihrer Sicht ein (angefragt)
  • Außerdem werden Videos von den Vorgängen in Frankfurt und in der Türkei gezeigt.

 

Die Kolleginnen und Kollegen der DIDF machen um 17 Uhr an der Drehscheibe/City-Point eine Solidaritätskundgebung für die Protestierenden in der Türkei.

Wir rufen alle auf, sich auch an dieser Kundgebung zu beteiligen und laden alle DemoteilnehmerInnen ein, anschließend zu uns auf den Husemannplatz zu kommen!

Abgelegt unter: Aktionen Schlagworte: Blockupy, Taksim
← Neun Stunden im Kessel
„Taksim ist überall und überall ist Widerstand”-Demo 17.06 Bochum →

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